Ebkens erneute Abberufung sorgt für hitzige Debatte

Cuxhaven – Die gestrige Ratssitzung begann, wie viele es erwartet hatten: turbulent. Bereits bis zur Verabschiedung des dritten Tagesordnungspunktes vergingen 90 Minuten – eine Zeitspanne, die an ein komplettes Fußballspiel erinnert. Doch statt sportlichem Wettkampf standen die Brüche zwischen dem ehemaligen SPD-Shootingstar Oliver Ebken und seinen Genossen im Mittelpunkt.

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Tagesordnungspunkt 8: Ebken vor dem Aus

Der wohl brisanteste Punkt auf der Tagesordnung war die erneute Abberufung des Ratsherren, Kreistagsabgeordneten und Landtagsabgeordneten Oliver Ebken aus allen Ausschüssen und stadteigenen Gesellschaften. Die Kommunalaufsicht hatte den ursprünglichen Beschluss aus dem vergangenen Jahr als formal fehlerhaft eingestuft. Nun wollte die Kooperation aus SPD und Grünen alles rechtssicher nachholen. Doch dass es sich hierbei um mehr als eine bloße Formsache handelte, zeigte sich an den harten Diskussionen, die folgten.

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Gestik, Mimik, Ablehnung

Inhaltlich wurde über Ebkens Verdienste oder Fehltritte nicht debattiert. Vielmehr sprach die Körpersprache der Ratsmehrheit Bände: Man wollte Ebken um jeden Preis loswerden. Mit eisigen Mienen wurde um jeden einzelnen Spiegelstrich gefeilscht, um die Abberufung unanfechtbar zu machen. Es war ein politisches Schauspiel, das zeigte, wie tief die Gräben innerhalb der ehemaligen Parteifreunde sind.

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Ebken warnt vor neuen Verfahrensfehlern

Oliver Ebken selbst gab sich gefasst. Immer wieder betonte er, dass er keine Probleme mit der Entscheidung an sich habe – er wolle nur, dass alles rechtssicher ablaufe. Doch genau daran hegte er erhebliche Zweifel: Bereits in der laufenden Sitzung sah er neue Verfahrensfehler, die die Entscheidung erneut angreifbar machen könnten.

Unterstützung erhielt er von ungewohnter Seite. Timo Röhler (CDU) und der parteilose Anton Grunert teilten seine Bedenken. Beide plädierten dafür, den Tagesordnungspunkt zu vertagen und besser vorzubereiten.

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20-minütige Unterbrechung – dann die Entscheidung

Nach einer 20-minütigen Sitzungsunterbrechung stand fest: Die Verwaltung und die Ratsmehrheit aus SPD und Grünen hielten am Tagesordnungspunkt fest. Eine Vertagung kam nicht infrage.

Damit war klar, dass der Ratsbeschluss an diesem Abend gefasst werden sollte – allen Bedenken zum Trotz. Ob sich Oliver Ebken mit einer erneuten Intervention bei der Kommunalaufsicht dagegen wehren wird, bleibt abzuwarten. Sicher ist nur: Der Bruch zwischen ihm und seinen ehemaligen politischen Weggefährten ist endgültig.